Staatskanzlei
- Pressemitteilung Nr.: 377/03
Magdeburg, den 16. August 2003
Ministerpräsident Böhmer dankt allen Fluthelfern/
54.000 Hochwassermedaillen vergeben
Der Abschluss seiner Reise "Ein Jahr nach der
Flut" hat Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute in den Landkreis
Bitterfeld geführt. Nach einem Besuch im Chemiepark Bittefeld Wolfen und beim
Stadtfest in Raguhn, zu dem Fluthelfer auch aus Aschaffenburg eingeladen waren,
traf sich Böhmer mit seinem sächsischen Amtskollegen Prof. Dr. Georg Milbradt an
der Landesgrenze Sachsen/Sachsen-Anhalt.
Bei dem Treffen an der Mulde zwischen Pouch
und Löbnitz dankte Böhmer allen Fluthelferinnen und –helfern während der
Hochwasserkatastrophe an Elbe und Mulde von vor einem Jahr. Die Flut, so der
Ministerpräsident, sei eine Bewährungsprobe für die Menschen in den betroffenen
Städten und Dörfern gewesen, aber auch für die Solidarität innerhalb
Deutschlands. Die große Welle der Hilfsbereitschaft und die unermüdliche Arbeit
der Fluthelfer an den Deichen sei beeindruckend gewesen. Bislang seien allein in
Sachsen-Anhalt 54.000 Menschen mit der Hochwassermedaille des
Ministerpräsidenten ausgezeichnet worden und auch damit seien noch längst nicht
alle erfasst, die vor einem Jahr Hilfe geleistet hätten, so Böhmer.
Der Regierungschef zeigte sich erfreut über
die gute Zusammenarbeit mit Sachsen beim Hochwasserschutz. Die
länderübergreifende Arbeitsgruppe mit dem Nachbarland habe bereits wichtige
Ergebnisse erzielt. So sei in der Sonderarbeitsgruppe "Bitterfeld/Delitzsch" die
Entscheidung gefallen, dass die Goitzsche keine unmittelbare
Hochwasserschutzfunktion habe. Für Böhmer ist die schnelle Umsetzung der
verbesserten Zusammenarbeit mit Sachsen beim Hochwasserschutz ein Beispiel für
das Funktionieren der Initiative Mitteldeutschland.
Der Ministerpräsident wies auch darauf hin,
dass Hochwasserschutz nur flussgebietsbezogen zum Erfolg führen könne. Daher
habe die Zusammenarbeit der Elbanliegerländer in Deutschland mit der
Tschechischen Republik im Rahmen der Internationalen Kommission zum Schutz der
Elbe (IKSE) eine besondere Bedeutung. Aus dieser internationalen Zusammenarbeit
sei der „Aktionsplan Hochwasserschutz Elbe“ entstanden, der derzeit aktualisiert
werde und im Oktober auf der 16. Tagung der IKSE beschlossen werden solle. In
der IKSE arbeiten Vertreter der deutschen Elbanliegerländer und der
Tschechischen Republik zusammen. Den Vorsitz hat die Bundesrepublik Deutschland.
Der Ministerpräsident erklärte, in
Sachsen-Anhalt habe man Lehren aus der Flut gezogen. Bereits im März 2003 habe
die Landesregierung ein neues Hochwasserschutzkonzept beschlossen. Bis 2010
wolle man die 1.343 Kilometer Deiche im Land DIN-gerecht ausbauen. Das sei zehn
Jahre früher, als die ursprünglichen Planungen der alten Landesregierung
vorsahen. Neben dem Bau und der Sanierung von Schutzeinrichtungen sollen vor
allem durch Ausweisung von weiteren Überschwemmungsgebieten und eine aktive
Hochwasservorsorge durch Optimierung der Meldedienste und Baueinschränkungen in
Überschwemmungsgebieten dem Hochwasserschutz dienen. Das Land setze dabei vor
allem auf die Schaffung von Flutpoldern als wirksamstes Mittel zur Senkung des
Hochwasserscheitels, aber auch auf sogenannte grüne Rückhaltebecken und
Deichrückverlegungen.
Böhmer forderte zur Umsetzung der Vorhaben
ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes. Allein für den DIN-gerechten
Ausbau der Deiche in Sachsen-Anhalt würden rund 310 Mio. € benötigt. Der
Ministerpräsident verlangte ein ebenso starkes Engagement des Bundes beim
Binnenhochwasserschutz wie beim Küstenhochwasserschutz. Derzeit beteiligt sich
der Bund an Schutzmaßnahmen an der Küste mit 70% der Kosten, im Binnenland sind
es nur 60%.
Böhmer erinnerte daran, dass Hochwasser Naturereignisse
seien, vor denen es niemals hundertprozentigen Schutz geben könne. Auch im
21. Jahrhundert müssten die Menschen mit dieser Erkenntnis leben. Dies sei
letztlich ebenso eine Lehre aus dem August 2002.
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